Damit könne die Rechtmäßigkeit der Medienrazzia nun nicht mehr vom Landgericht geprüft werden.
( Quelle: TAZ 1996)
Die Koch-Regierung zweifelte die Rechtmäßigkeit dieser Überprüfung an.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Der Parlamentspräsident Wolfgang Thierse wird alle Spenden bisher unbekannter Herkunft insgesamt rund 37 Millionen Mark auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Denn die Rechtmäßigkeit einer Bundestagswahl muß dem Grundgesetz zufolge zuerst der Bundestag in einem sogenannten Wahlprüfungsverfahren überprüfen.
( Quelle: Die Welt vom 15.09.2005)
Dafür gipfeln die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Kriegsgründe im Ableben David Kellys.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 21.07.2003)
In erster Instanz war die Rechtmäßigkeit der Auftragsvergabe noch bestätigt worden.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Das ist nicht unproblematisch, denn von hier aus werden verdeckte Operationen eingeleitet - deren Rechtmäßigkeit fragwürdig erscheint.
( Quelle: Tagesspiegel vom 19.11.2005)
JEPSEN: Sie tritt als Hüterin der Rechtmäßigkeit auf.
( Quelle: )
Dehm sagte, westdeutsche PDS-Mitglieder hätten ihm angekündigt, die Rechtmäßigkeit eines Sonderparteitags in Frage zu stellen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.05.2003)
Im US-amerikanischen Bundesstaat New Jersey begann Anfang der Woche ein Prozeß um die Rechtmäßigkeit von Verträgen mit Leihmüttern.
( Quelle: TAZ 1987)