1. Erhalten geblieben ist auch der Paragraf, der es Richtern bei Strafe untersagt, "justizfremde Ziele" zu verfolgen, "abnorme" Verfügungen zu treffen oder sich in die "rechtmäßigen Kompetenzen von Gesetzgebung und Verwaltung" einzumischen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.07.2005）
2. Im vergangenen Jahr erwarben rund 82 950 Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft aufgrund eines mindestens achtjährigen rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland sowie einer gültigen Aufenthaltserlaubnis oder -berechtigung. ( Quelle: Die Welt vom 21.07.2005）
3. Und es vermittelt Atmosphäre, wenn man weiß, daß heuer 79 verlorengegangene Kinder ihren rechtmäßigen Eltern zurückgegeben und vier Hunde sowie ein 8000 Mark teurer Gamsbart im Fundbüro abgegeben wurden. ( Quelle: Die Zeit 1995）
4. Das Gericht hatte bereits 2003 anerkannt, dass die Wanderer aus Nürnberg die rechtmäßigen Finder der 5300 Jahre alten Gletscherleiche in den Ötztaler-Alpen seien. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 22.10.2005）
5. Die Polizei leitet nach Diebstahlmeldungen von EC-Karten die Daten mit Einwilligung des rechtmäßigen Karteninhabers per Email kostenlos an den Handel und Netzbetreiber weiter. ( Quelle: ZDF Heute vom 25.08.2004）
6. Dieser Anspruch wird seit Mitte 1993 Ausländern mit einer rechtmäßigen Aufenthaltsdauer von 15 und mehr Jahren sowie 16- bis 22jährigen Ausländern nach achtjährigem Aufenthalt in Deutschland gewährt. ( Quelle: Junge Freiheit 1999）
7. Ein besonders wertvolles Beutestück aber ist gestern in Bonn an seine Erben und rechtmäßigen Besitzer übergeben worden. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
8. Schumacher klage darin auf die Erfüllung seiner rechtmäßigen Ansprüche aus seinem Vertrag. ( Quelle: n-tv.de vom 30.11.2005）
9. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat Werke von Max Slevogt und Lovis Corinth aus dem Bestand des Berliner Kunstsammlers Bruno Cassirer (1872-1941) den rechtmäßigen Erben zurück gegeben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.08.2002）
10. Der Arbeitgeber-Präsident, Klaus Murmann, hatte zuvor erklärt, die Regierung dürfe jetzt keinen Zweifel an der rechtmäßigen Anwendung des Entgeltfortzahlungs-Gesetzes aufkommen lassen. ( Quelle: Welt 1996）