Bürgerrechten

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  1. Auf jeden Fall ein Beleg dafür, dass die Einschränkung von Bürgerrechten auch die Harmlosen treffen kann. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.08.2005)
  2. Eine Aufhebung des Embargos sei "in Betracht zu ziehen", wenn es in China "Fortschritte" gebe bei Bürgerrechten, Menschenrechten, Schutz des Privateigentums und "Stärkung substanzieller Autonomierechte für ethnische Minderheiten". ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.04.2005)
  3. Die Innenexpertin der PDS, Ulla Jelpke, warf den Grünen vor, die Geheimdienste gestärkt und sich am Abbau von Bürgerrechten beteiligt zu haben: "Heute verabschieden sich die Grünen endgültig als Bürgerrechtspartei." ( Quelle: DIE WELT 2001)
  4. Aber die zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Waldner weiß sehr wohl, daß dies noch keine Garantie für die Verbesserung von Bürgerrechten ist: "Ich war gerade in Tunesien und habe gesagt, dass wir Verbesserungen für die Zivilgesellschaft erwarten. ( Quelle: Tagesschau vom 28.11.2005)
  5. Das nicht gewählte 60köpfige Gremium war nach der Rückgabe Hongkongs an China am 1. Juli vereidigt worden und hat unmittelbar danach die Gesetze zur Einschränkung von Bürgerrechten in Hongkong in Kraft gesetzt. ( Quelle: Welt 1997)
  6. "Die Bundesrepublik steht mit ihrer Politik des Abbaus von Bürgerrechten allein in Europa", so die Umweltwissenschaftlerin. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
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