Demonstrationsrecht

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  1. Schily und Zypries wollten mit Änderungen im Demonstrationsrecht gegen rechte Aufmärsche vorgehen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.02.2005)
  2. Die Diskussion um ein schärferes Demonstrationsrecht ist nicht neu. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.01.2005)
  3. Union will schärferes Demonstrationsrecht - Die Union hat für eine Verschärfung des Versammlungsrechts und die Überführung der Gesetzgebung in die Kompetenz der Länder plädiert. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.10.2004)
  4. Die Zustimmung zu Grundwerten der Demokratie wie Meinungs- und Organisationsfreiheit, politischen Pluralismus, Streik- und Demonstrationsrecht ist sehr hoch. ( Quelle: Die Zeit (39/2002))
  5. Der eine oder andere kocht dabei auch sein eigenes Süppchen, So will Berlins Innensenator mal wieder "für alle Extremisten" das Demonstrationsrecht in der Stadtmitte der Hauptstadt einschränken. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  6. In der Debatte um das Demonstrationsrecht hat auch Bundestagsvizepräsident Rudolf Seiters (CDU) gefordert, die bislang in Bonn praktizierte Bannmeile auf Berlin zu übertragen. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  7. Martin Kämpchen berichtet, dass Kalkutta, das immer schon vor Demonstrationen barst, nach einem Urteil, das die Demonstrationen einschränken sollte, nun in Demonstrationen für das Demonstrationsrecht unterzugehen droht. ( Quelle: Spiegel Online vom 10.11.2003)
  8. "Schließlich haben wir ein Demonstrationsrecht." ( Quelle: DIE WELT 2000)
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