Föderalismuskommission

  1. Denn man wünschte sich, dass er den Politikern, die gestern die Föderalismuskommission nach einjähriger Arbeit an die Wand fahren ließen, gewaltig den Hintern versohlt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.12.2004)
  2. Sachsens Justizminister de Maizière und die Expertengruppe der Föderalismuskommission halten das für falsch. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.10.2004)
  3. Doch dass jemand auf die Idee kommen kann, eine schlichte gesetzliche Regelung müsse im Grundgesetz abgesichert werden, offenbart, wie wenig ernst die Teilnehmer der Föderalismuskommission ihr Reformvorhaben nehmen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.12.2004)
  4. Die Bildungspolitik war der Hauptknackpunkt in der Föderalismuskommission gewesen. ( Quelle: Tagesschau vom 19.02.2005)
  5. Sobald die Beratungen der Föderalismuskommission abgeschlossen sind, sollen in einer Novelle zum Bundeswaldgesetz Kriterien für eine naturnahe Waldbewirtschaftung festlegt werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 09.12.2004)
  6. Als Bundespräsident Horst Köhler die beiden Vorsitzenden der Föderalismuskommission das erste Mal zu sich einlud, war er noch ganz frisch im Amt, und er war überrascht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.01.2005)
  7. Nun müsse man in der Föderalismuskommission den Inhalt einer Hauptstadtklausel diskutieren. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.05.2004)
  8. Ähnliches hat es zwischen Edmund Stoiber und Franz Müntefering in der Föderalismuskommission gegeben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.09.2005)
  9. Gewissermaßen hinter dem Rücken des Publikums hat die Föderalismuskommission daher pragmatisch versucht, den einen oder anderen Auswuchs in den Beziehungen zwischen Bund und Ländern zu beschneiden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.12.2004)
  10. Der Anlass für Ratzmanns Offensive: Wenn die Föderalismuskommission am 17. Dezember beschließt, Aufgaben und Gesetzgebung des Bundes auf die Länder zu übertragen, wird das auch Berlin neue Möglichkeiten eröffnen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 03.12.2004)