Gerichtes

  1. Das verlautete aus Kreisen eines Ausschusses des belgischen Parlaments, der gestern mit der Prüfung des Berichts des obersten Gerichtes begonnen hatte, in dem eine Aufhebung der parlamentarischen Immunität des früheren Ministers befürwortet wird. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Für Streitfälle wurde die Einrichtung eines eigenen kirchlichen Gerichtes mit unabhängigen Richtern beschlossen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Nach Angaben des Gerichtes gehörte zu den artfremden Tätigkeiten auch, zu Hause liegengebliebene Näharbeiten zu erledigen oder bei offener Bürotür zu bügeln. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Mit seiner Entscheidung hob das Gericht ein vorangegangenes Urteil eines anderen Gerichtes auf. ( Quelle: n-tv.de vom 11.03.2005)
  5. Aus Saal 252 des Obersten Gerichtes in Warschau übertragen die Kameras eine öffentliche Anhörung: Die Richter wollen Aufschluß darüber bekommen, ob sie die Präsidentschaftswahlen vom November für ungültig erklären müssen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Gegen Ende der Woche gab es Auftrieb durch die Entscheidung eines Gerichtes, keine juristischen Schritte gegen den Premierminister des Landes einzuleiten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Die Pflicht zur unverzüglichen Bearbeitung von Orders ergibt sich nach Auffassung des Gerichtes schon aus dem Wesen des Depot-Geschäftes, dass keine Aufschub dulde. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.03.2001)
  8. Nach Auffassung des Gerichtes liegt hingegen bereits ein Verstoß gegen das Gesetz vor, wenn dem Internet-Provider der Name des Titels in seinem Angebot bekannt ist. ( Quelle: )
  9. Eine Vereinbarung, die die Bildung eines solchen Gerichtes vorsehe, sei bereits von einigen Staaten unterzeichnet worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  10. Nach Meinung des Gerichtes leistete der Mann während der Schulungsveranstaltung keine Betriebsratstätigkeit, die aus betriebsbedingten Gründen außerhalb der Arbeitszeit hätte erfolgen müssen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)