Grundrecht

  1. Das Verwaltungsgericht hatte dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Vorrang gegeben vor einem generellen Demonstrationsverbot und das Verbot auf den eigentlichen Transporttag beschränkt (Az 13 M 2680/96). ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Auch dies sei als Grundrecht in den Vertrag aufzunehmen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Aber wie weit darf ein Grundrecht wie die Unverletzlichkeit der Wohnung wirklich eingeschränkt werden? ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  4. Auf die Probleme bei einer Beschneidung des Versammlungsrechts wies auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Schäuble (CDU) hin: Es sei ein "sehr wichtiges Grundrecht", mit dem "sehr sorgfältig" umgegangen werden müsse. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und der effektive Rechtsschutz würden weiterhin verletzt und eine verfassungsrechtliche Überprüfung unterlassen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.12.2005)
  6. Asyl sei ein Grundrecht, das von strafrechtlichen Vorwürfen nicht tangiert werde. ( Quelle: Welt 1999)
  7. Und das neue Gesetz schützte diese: Das Grundrecht der Kranken und Behinderten auf ein selbstbestimmtes Leben ist dadurch stärker als bisher gewahrt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Dennoch: Die Verfassungshüter lassen keinen Zweifel daran, dass sie dieser Präventionslogik nicht die Grundrechte opfern wollen.Ganz nebenbei haben die höchsten deutschen Richter ein Grundrecht wiederbelebt. ( Quelle: RTL vom 28.07.2005)
  9. Der Feiertagsschutz müsse nicht hinter dem Grundrecht der Berufsfreiheit zurücktreten. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  10. Deren Interesse überwiege bei Abwägung mit dem Grundrecht auf Meinungs- und Kunstfreiheit. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 17.09.2005)