Für die Ordnungen in den deutschen Nachkriegsstaaten nach dem Ersten wie nach dem Zweiten Weltkrieg war charakteristisch, daß dem Völkerrecht und den Grundrechten der Bürger verfassungsrechtlicher Vorrang eingeräumt wurde.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Wasmuth behauptet in seinem Brief, das deutsche Kirchensteuersystem dürfe in einem den Grundrechten verpflichteten Rechtsstaat keinen Bestand haben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nach Auffassung des Gerichts war bereits das Stadtverbot unzulässig, weil es im Ergebnis verbürgten Grundrechten zuwiderläuft.'
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Der Sprecher wies ferner auf verfassungsrechtliche Probleme hin, da die Ausübung politischer Tätigkeit in Deutschland zu den Grundrechten zähle, die auch für Flüchtlinge gelten müssten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.02.2001)
Die getroffene Einigung ist weniger problematisch für die Einschränkung von Grundrechten der Bürger, als bislang von vielen Beobachtern befürchtet.
( Quelle: Telepolis vom 29.05.2002)
Badura: Jeder, der sich durch bayerische Gesetze in seinen Grundrechten verletzt sieht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Und es zählt zu den Grundrechten, deren Wesensgehalt auch durch eine Grundgesetzänderung nicht angetastet werden darf.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Außerdem darf die Erweiterung des Normbereichs Wertungen der Verfassung, namentlich den Grundrechten, nicht widersprechen (53).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
In ihrem Eröffnungsvortrag relativierte sie die Reichweite von Grundrechten und Verfassungsgerichts-Urteilen, wenn es um den Schutz von Embryonen, zumal künstlich erzeugten, geht.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Wo bleibt das Kriterium der Einhaltung von Menschen- und Grundrechten in der Außenpolitik?
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)