Grundrechten

  1. Für die Ordnungen in den deutschen Nachkriegsstaaten nach dem Ersten wie nach dem Zweiten Weltkrieg war charakteristisch, daß dem Völkerrecht und den Grundrechten der Bürger verfassungsrechtlicher Vorrang eingeräumt wurde. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  2. Wasmuth behauptet in seinem Brief, das deutsche Kirchensteuersystem dürfe in einem den Grundrechten verpflichteten Rechtsstaat keinen Bestand haben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Nach Auffassung des Gerichts war bereits das Stadtverbot unzulässig, weil es im Ergebnis verbürgten Grundrechten zuwiderläuft.' ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Der Sprecher wies ferner auf verfassungsrechtliche Probleme hin, da die Ausübung politischer Tätigkeit in Deutschland zu den Grundrechten zähle, die auch für Flüchtlinge gelten müssten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.02.2001)
  5. Die getroffene Einigung ist weniger problematisch für die Einschränkung von Grundrechten der Bürger, als bislang von vielen Beobachtern befürchtet. ( Quelle: Telepolis vom 29.05.2002)
  6. Badura: Jeder, der sich durch bayerische Gesetze in seinen Grundrechten verletzt sieht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Und es zählt zu den Grundrechten, deren Wesensgehalt auch durch eine Grundgesetzänderung nicht angetastet werden darf. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Außerdem darf die Erweiterung des Normbereichs Wertungen der Verfassung, namentlich den Grundrechten, nicht widersprechen (53). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. In ihrem Eröffnungsvortrag relativierte sie die Reichweite von Grundrechten und Verfassungsgerichts-Urteilen, wenn es um den Schutz von Embryonen, zumal künstlich erzeugten, geht. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  10. Wo bleibt das Kriterium der Einhaltung von Menschen- und Grundrechten in der Außenpolitik? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)