Oberlandesgericht

  1. Auch das Oberlandesgericht Hamm urteilte in einem vergleichbaren Fall: Der klagende Autobesitzer hätte einfach woanders parken sollen (Az.: 13 U 49/03). ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 07.12.2005)
  2. Denn bei einer Zwangsversteigerung wird das Eigentum durch den Zuschlag erworben, während die Eintragung nur eine Berichtigung des Grundbuchs darstellt (Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluß vom 23. November 1994, 3 Wx 509/94). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln gab laut Mitteilung der Grünen am Dienstag einem Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft Bonn statt und hob den Freispruch der zweiten Instanz auf. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Roller aller Art, auch große Tretroller für Erwachsene, dürfen in Fußgängerzonen gefahren werden (Oberlandesgericht Oldenburg, Az: DAR 96, 470). ( Quelle: BILD 1997)
  5. Die Klage des französisch- deutschen Unternehmens Connex gegen den vom Land mit der Bahn abgeschlossenen Vertrag wurde gestern vom Brandenburger Oberlandesgericht abgewiesen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.09.2003)
  6. Dieser wolle die anderen drei Angeklagten 'raushalten' und die eigene Tat möglichst klein darstellen, erklärten die Anklagevertreter am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Die ursprünglich vom Hanseatischen Oberlandesgericht festgesetzten 30000 Mark Schmerzensgeld wies der BGH deshalb als zu niedrig zur Neuverhandlung nach Hamburg zurück. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  8. "Es ist nicht ein einziger Beweis für die gesamte Anklage gegeben", sagte Anwalt Udo Jacob in seinem Plädoyer vor dem Hamburger Oberlandesgericht (OLG). ( Quelle: Die Welt vom 13.08.2005)
  9. Anders als dem Landgericht genügte dem Oberlandesgericht Frankfurt diese Entschuldigung nicht. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.10.2004)
  10. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt lehnte am Donnerstag einen Antrag seiner Anwälte ab, ihn auf freien Fuß zu setzen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)