1. Am Donnerstag will Spaniens Justiz über die Rechtmäßigkeit eines Auslieferungsgesuchs entscheiden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
2. Die UN-Vollversammlung hatte das Gericht im Dezember angerufen, die Rechtmäßigkeit der Anlage zu prüfen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.02.2004）
3. Dennoch haben die Münchner Richter die Klage abgewiesen, weil der Produzent auf die Rechtmäßigkeit der Bundesverordnung und einer entsprechenden EG-Richtlinie aus dem Jahr 1988, die sogar noch kleinere Käfige zuläßt, habe vertrauen dürfen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
4. Immobilie: Kempinski bestreitet die Rechtmäßigkeit sowohl des Kauf- als auch des Mietvertrages. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
5. Die Vertreter des Bundesligisten VfB Stuttgart hatten sich alle Mühe gegeben, am Donnerstag das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes von der Rechtmäßigkeit ihres Ansinnens zu überzeugen. ( Quelle: DIE WELT 2001）
6. Zehn Tage nach der Präsidentenwahl in Armenien hat die OSZE die Rechtmäßigkeit des Siegs des Amtsinhabers Lewon Ter-Petrosjan in Frage gestellt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
7. Seit Tagen schottet er sich ab, statt die Beraterverträge offenzulegen und dadruch die Zweifel an deren Rechtmäßigkeit auszuräumen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.11.2003）
8. Die Rechtmäßigkeit der Verordnung über Sperrstunden für Biergärten zum Schutz der Anwohner vor Lärmbelästigung wird jetzt auch in einem Normenkontrollverfahren überprüft. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
9. Gericht berät über Rechtmäßigkeit der Regierung. ( Quelle: Junge Welt 2001）
10. Erschwerend kommt hinzu, daß ein Gerichtsverfahren um die Rechtmäßigkeit des dänischen Beitritts zum Maastricht-Vertrag anhängig ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）