1. Hier ist nach der Rechtsprechung eine eindeutige Verwechslungsfähigkeit geboten, um die Urheber bestrafen zu können. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.07.2005）
2. Sie forderte die Bundesregierung auf, sich im Sinne der Bundestagsmehrheit und der deutschen Rechtsprechung in Europa und bei den Vereinten Nationen für ein absolutes Klonverbot einzusetzen. ( Quelle: Die Welt Online vom 13.08.2004）
3. Wir bräuchten keine Rechtsprechung, wenn alles aus sich heraus unstrittig wäre. ( Quelle: Die Zeit (18/1999)）
4. Wir haben ähnliches bei den obersten Bundesgerichten: Auch dort gibt es sogenannte Große Senate und - falls die Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte divergiert - sogar den Gemeinsamen Senat der obersten Bundesgerichte. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
5. Der hier zu beurteilende Begriff "Eigentum" wird durchgängig in Literatur und Rechtsprechung als einfacher alltäglicher und damit geständnisfähiger Begriff angesehen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
6. Darin werde auch die jüngste EU- Rechtsprechung zu befristeten Arbeitsverhältnissen für Ältere berücksichtigt, sagte Müntefering bei seinem Amtsantritt. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 24.11.2005）
7. Die moderne Rechtsprechung und Rechtswissenschaft haben deshalb, das kann man wirklich beobachten, in den letzten Jahrzehnten eine besondere Abwägungskultur entwickelt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.02.2003）
8. Wird dagegen die Stimme eines an sich ausgeschlossenen Dritten in der Versammlung unbeanstandet entgegengenommen, ist im Sinne der genannten Rechtsprechung des BGH davon auszugehen, daß die Versammlung die Stimmrechtsabgabe zugelassen hat. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
9. Die Rechtsprechung neigt gegenüber dieser dogmatisch sauberen Handhabung zu mehr Interessengerechtigkeit und will zumindest für einige Fälle der vorzeitigen Beendigung des Originalvertrages die Rechte des Taschenbuchverlegers unangetastet wissen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
10. Während die nationale Rechtsordnung und Rechtsprechung mit dem herkömmlichen Recht für Sicherheit sorgen kann, besteht bei grenzüberschreitenden Geschäften Unsicherheit. ( Quelle: Welt 1999）