Verfassungsbeschwerden

  1. Er hat die Verfassungsbeschwerden initiiert, die 1992 zum "Trümmerfrauenurteil" und 2001 zum "Pflegeurteil" führten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.02.2005)
  2. Böckenförde rechnete vor, daß 1955 allein beim Zweiten Senat, bei dem er tätig war, 3041 Verfassungsbeschwerden eingegangen seien, beim Ersten Senat, dem "Grundrechtssenat", dürfte die Zahl eher noch höher liegen. ( Quelle: Welt 1996)
  3. Der Zweite Senat verhandelte heute über die Verfassungsbeschwerden dreier pensionierter Beamter. ( Quelle: RTL vom 30.06.2005)
  4. Der Beschluß des Ersten Senates erging aufgrund der Verfassungsbeschwerden von sieben Juristen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Allerdings wird der Zweite Senat, wenn nichts dazwischenkommt, noch vor den Sommerferien über einige Verfassungsbeschwerden von Flüchtlingen im Grundsatz entscheiden. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  6. Damit haben die Verfassungsbeschwerden von 13 Unternehmen Erfolg. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.07.2005)
  7. Frau Limbach jedenfalls will das Plenum des Bundesverfassungsgerichts bereits in Kürze über die Vorschläge beraten lassen, weil das Ansteigen der Flut von Verfassungsbeschwerden keinen Reformaufschub mehr verträgt. ( Quelle: Welt 1998)
  8. Wie groß die Not ist, geht auch daraus hervor, daß sich die Bundesrepublik in zwei Fällen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verantworten muß - und zwar deswegen, weil in Karlsruhe Verfassungsbeschwerden zu lange liegengeblieben sind. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Verfassungsbeschwerden haben aber keine aufschiebende Wirkung, das heißt, es bleibt bei dem Veröffentlichungsverbot. ( Quelle: Tagesschau vom 22.06.2005)
  10. Mit neun Verfassungsbeschwerden hatten die Bundschuh- Bauern sich gegen die Enteignung ihrer Grundstücke zugunsten der Stuttgarter Konzerngewaltigen gewehrt. ( Quelle: TAZ 1987)