Verfassungsgericht

  1. Die starrsinnigen Weißen von Potgietersrus haben unterdessen das Verfassungsgericht angerufen. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  2. Die höhere Rentenbesteuerung kriegt man nicht mehr weg, sie ist steuersystematisch notwendig und außerdem vom Verfassungsgericht bereits seit langem angemahnt." ( Quelle: BILD 1997)
  3. Zwar verlören mit der bestätigten Praxis, so das Verfassungsgericht zur Begründung, die bisherigen Eigentümer von Grundstücken aus der Bodenreform unter bestimmten Umständen ihr Eigentum, dies komme jedoch keiner Enteignung gleich. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  4. Denn sein Motiv für die Parlamentsauflösung sieht das Verfassungsgericht nicht als ausreichend an. ( Quelle: Die Welt vom 30.05.2005)
  5. Neben dem jetzt eingelegten Rechtsmittel kann noch das Verfassungsgericht angerufen werden. ( Quelle: Junge Welt vom 14.09.2001)
  6. Das russische Verfassungsgericht hat etwas für Rußland Ungewöhnliches vollbracht. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  7. Die Opposition hat eine Klage beim Verfassungsgericht in Kosice (Kaschau) angekündigt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Wer das nicht erträgt, ist im Verfassungsgericht am falschen Platz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.08.2005)
  9. Zweitens: Clements Versuch, Innen- und Justizministerium zu verschmelzen - er liebt die Innovation -, wurde vom Verfassungsgericht abgeschmettert. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  10. Auch wenn die Amtszeit abgelaufen sei, tage das Verfassungsgericht bis zur Neuwahl der Richter weiter. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)