Sie nähre den Verdacht, das Überprüfungsverfahren werde als ein Mittel der politischen Auseinandersetzungen gebraucht, um Gysi politisch zu diskreditieren.
( Quelle: Welt 1998)
Noch bevor die alte EU-Kommission endgültig die Segel streichen muß, führt der Wettbewerbskommissar die von ihm eingeleiteten Überprüfungsverfahren einer geordneten Abschlußverfügung zu.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Eine sieht ein konsequenteres Überprüfungsverfahren des Vertrags vor, mit jeweils zweiwöchigen Zwischenkonferenzen in jedem Jahr als Vorbereitung auf die Überprüfungskonferenzen alle fünf Jahre.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
In ihren Fällen läuft ein Überprüfungsverfahren bei der Gauck- Behörde in Berlin.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Allgemein ziele das Überprüfungsverfahren letztlich auf einen Mandatsverzicht belasteter Abgeordneter und greife damit in die im Grundgesetz garantierte Freiheit der Mandatsausübung ein.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Mithin ist diese auch einem regulären Überprüfungsverfahren unterwerfbar.
( Quelle: TAZ 1993)
Aber nicht nur die Alkoholpromille spielen bei Überprüfungsverfahren eine Rolle.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Die Überprüfungsverfahren seien noch nicht abgeschlossen, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern im Innenausschuß des Abgeordnetenhauses.
( Quelle: Die Welt Online vom 23.11.2004)
So sei gegen seine Wahl ins Notparlament ausschließlich das laufende Überprüfungsverfahren angeführt worden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)