Überprüfungsverfahren

  1. Sie nähre den Verdacht, das Überprüfungsverfahren werde als ein Mittel der politischen Auseinandersetzungen gebraucht, um Gysi politisch zu diskreditieren. ( Quelle: Welt 1998)
  2. Noch bevor die alte EU-Kommission endgültig die Segel streichen muß, führt der Wettbewerbskommissar die von ihm eingeleiteten Überprüfungsverfahren einer geordneten Abschlußverfügung zu. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Eine sieht ein konsequenteres Überprüfungsverfahren des Vertrags vor, mit jeweils zweiwöchigen Zwischenkonferenzen in jedem Jahr als Vorbereitung auf die Überprüfungskonferenzen alle fünf Jahre. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. In ihren Fällen läuft ein Überprüfungsverfahren bei der Gauck- Behörde in Berlin. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Allgemein ziele das Überprüfungsverfahren letztlich auf einen Mandatsverzicht belasteter Abgeordneter und greife damit in die im Grundgesetz garantierte Freiheit der Mandatsausübung ein. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Mithin ist diese auch einem regulären Überprüfungsverfahren unterwerfbar. ( Quelle: TAZ 1993)
  7. Aber nicht nur die Alkoholpromille spielen bei Überprüfungsverfahren eine Rolle. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  8. Die Überprüfungsverfahren seien noch nicht abgeschlossen, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern im Innenausschuß des Abgeordnetenhauses. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.11.2004)
  9. So sei gegen seine Wahl ins Notparlament ausschließlich das laufende Überprüfungsverfahren angeführt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)