Das Artikelgesetz zur Kohleverstromung wird weitergelten bis 1998.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Man könnte etwa ein Artikelgesetz verabschieden, also in schon bestehende Gesetze Artikel reinschreiben.
( Quelle: Tagesspiegel vom 11.02.2005)
In der ersten Verhandlungsrunde über einen Energiekonsens einigten sich beide Seiten am Donnerstagabend darauf, das bereits gültige Artikelgesetz mit den Finanzzusagen für die Kohleverstromung anzuerkennen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Schon beim letzten Artikelgesetz, das nach den gescheiterten Konsensrunden 1993 Atomrecht und Kohlemilliarden verband, hatte die SPD-Mehrheit des Bundesrates das Gesetz als nicht zustimmungspflichtig eingestuft.
( Quelle: TAZ 1997)
Der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland (VCD) stimmt einer Reform als längst überfällig zu, verlangt aber gravierende Änderungen an der Vorlage für das geplante Artikelgesetz.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)