Artikelgesetz

  1. Das Artikelgesetz zur Kohleverstromung wird weitergelten bis 1998. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Man könnte etwa ein Artikelgesetz verabschieden, also in schon bestehende Gesetze Artikel reinschreiben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.02.2005)
  3. In der ersten Verhandlungsrunde über einen Energiekonsens einigten sich beide Seiten am Donnerstagabend darauf, das bereits gültige Artikelgesetz mit den Finanzzusagen für die Kohleverstromung anzuerkennen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Schon beim letzten Artikelgesetz, das nach den gescheiterten Konsensrunden 1993 Atomrecht und Kohlemilliarden verband, hatte die SPD-Mehrheit des Bundesrates das Gesetz als nicht zustimmungspflichtig eingestuft. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland (VCD) stimmt einer Reform als längst überfällig zu, verlangt aber gravierende Änderungen an der Vorlage für das geplante Artikelgesetz. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)