BGH-Richter

  1. Dies sahen die BGH-Richter anders: Das Breitbandkabelnetz biete zusätzlich etwa 30 Hörfunkprogramme in Stereoqualität. ( Quelle: Tagesspiegel vom 31.07.2005)
  2. Die BGH-Richter hatten das weltweit erste Urteil wegen der Anschläge vom 11. September, mit dem das Hanseatische OLG Motassadeq zu 15 Jahren Haft verurteilt hatte, aufgehoben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.03.2005)
  3. Diese Klauseln müssen die Banken nun aus dem Kleingedruckten streichen. "Die Berechnung eines Entgelts für die Herausgabe verwahrter Wertpapiere benachteiligt den Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen", rügten die BGH-Richter. ( Quelle: Die Zeit (51/2004))
  4. Die BGH-Richter betonten, dabei habe es sich nicht um "banktypische Handlungen" gehandelt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Dieses Verfahren sei zwar grundsätzlich zulässig, urteilten die BGH-Richter. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.10.2005)
  6. Der Präsident betonte, dass Neskovic ebenso "volles Vertrauen und Respekt" verdiene wie jeder andere BGH-Richter auch, sagte der Sprecher des Bundesgerichtshofs, Ulrich Joeres, der "Berliner Zeitung". ( Quelle: Yahoo News vom 15.12.2005)
  7. Mit solchen Vorgaben zur Sterbehilfe bei Nichtsterbenden ist der BÄK-Vorstand den Formulierungen, welche die BGH-Richter 1994 zur Beurteilung eines seltenen "Grenzfalles" geschrieben hatten, weitgehend gefolgt. ( Quelle: TAZ 1997)
  8. Einzelne BGH-Richter hatten die Zusammenarbeit mit dem umstrittenen Juristen verweigert. ( Quelle: Tagesschau vom 26.07.2005)
  9. Größte Angst der Anwälte war, dass die BGH-Richter eine Revision zulassen und die libysche Rolle kaum erwähnen. ( Quelle: Spiegel Online vom 26.06.2004)