Beschlussverfahren

  1. Auf Druck vor allem Großbritanniens wird auch die erste europäische Verfassung nicht zu erleichterten Beschlussverfahren in der Steuer-, Innen-, Justizund Außenpolitik führen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.06.2004)
  2. Bundestag berät Gesetz für Auslandseinsätze der Bundeswehr - Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag über das Beschlussverfahren für Auslandseinsätze der Bundeswehr. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.03.2004)
  3. Das sieht ein im Bundestag verabschiedetes Gesetz vor, das das Beschlussverfahren für Auslandseinsätze auf neue Grundlagen stellt. ( Quelle: Tagesschau Online vom 04.12.2004)
  4. Die Branche rechne nun mit einem Beschlussverfahren der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post. ( Quelle: ZDF Heute vom 11.11.2002)