Bundesrat Ende

  1. Denn nach den Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat Ende des vergangenen Jahres ändert sich für alle eine ganze Menge, ob sie nun Einkommensbezieher, Selbstständige oder Unternehmer sind. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.01.2004)
  2. Das Gesetz soll nach der Verabschiedung im Bundesrat Ende Mai voraussichtlich am 1. Januar 2000 in Kraft treten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Vor Journalisten verteidigte sie den wegen des Einspruchsrechts von Ehefrauen umstrittenen Entwurf der Koalitionsfraktionen, den der Bundesrat Ende 1996 gestoppt hat. ( Quelle: TAZ 1997)
  4. Zugleich äußerte sich der CDU-Spitzenkandidat zuversichtlich, dass bei Beratungen im Bundesrat Ende des Jahres "notwendige Veränderungen am Sparprogramm" ausgehandelt würden. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Im Zuge der Gesundheitsreform hatte der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat Ende vergangenen Jahres auch eine Kürzung der so genannten Regionalisierungsmittel beschlossen, die die Länder vom Bund zur Finanzierung des ÖPNV bekommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.03.2004)