Bundesrichtern

  1. Dabei sei die Ankoppelung an die Gehälter von Bundesrichtern der Besoldungsstufe R 6 (Verfassungsrichter und Präsidenten verdienen weit mehr) sinnvoll und angemessen, weil Richter ebenso wie Abgeordnete nicht an Aufträge und Weisungen gebunden seien. ( Quelle: Welt 1995)
  2. Fest stehe für Brandenburg lediglich, so die Auskunft der Landesvertretung in Bonn, daß Potsdam keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Kopplung der Abgeordnetendiäten an die Bezüge von Bundesrichtern geltend machen werde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Nur die Sache mit der Freundin schien den Bundesrichtern bedenklich. ( Quelle: Die Zeit (11/1982))
  4. Eine Zweidrittelmehrheit im Bundesrat ist unmöglich geworden, weil gestern in mehreren Landeskabinetten die Entscheidung fiel, die für die Ankoppelung der Diäten an die Gehälter von Bundesrichtern notwendige Verfassungsänderung im Bundesrat abzulehnen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  5. Den Bundesrichtern wurde vorgeworfen, sie seien an der Vergewaltigung Schuld, weil sie härtere Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und die Sicherungsverwahrung verhindert hätten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.06.2004)
  6. Der CDU-Ex-Politiker war nicht zu dem mit Spannung erwarteten Prozess vor den Bundesrichtern erschienen. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 24.06.2004)
  7. Als die Justiz in den sechziger Jahren zu ermitteln begann, sah sie sich mit einer Elite bis hinauf zu Bundesrichtern, Landesministern, Staatssekretären, Industrieführern und eben auch Journalisten konfrontiert, gegen die kein Kraut gewachsen war. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  8. Nach mehr als einstündiger Debatte verabschiedeten sie in Bonn eine Änderung des Abgeordnetengesetzes, mit der die im vergangenen Jahr beschlossene stufenweise Angleichung der Diäten an die Bezüge von obersten Bundesrichtern verschoben wird. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Der Bundestag hatte 1995 eine Reihe von Diätenerhöhungen beschlossen, mit denen das Gehalt der Abgeordneten an die Bezüge von hohen Bundesrichtern angepaßt werden soll. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)