Diskriminierungsverbot

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  1. Von Seiten der Opposition gab es zwar grundsätzlich Rückhalt für ein Diskriminierungsverbot. ( Quelle: Tagesschau vom 22.01.2005)
  2. Wer per Dienstordnung die Homo-Ehe untersage und in dem Zusammenhang mit Kündigungen drohe, verstoße gegen das Diskriminierungsverbot der Verfassung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.08.2002)
  3. Mit Erfolg: Die Richter gaben den Klägern Recht, dass damit gegen das verfassungsmäßige Diskriminierungsverbot verstoßen wird eine Entscheidung mit weit reichender Signalwirkung. ( Quelle: Neues Deutschland vom 03.03.2004)
  4. "Man kann nicht im Grundgesetz ein Diskriminierungsverbot ausweisen und in der täglichen Praxis das Gegenteil exerzieren.". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Die Asyl-card wäre ein Verstoß gegen zwei Leitwerte unserer Verfassung: das Gebot der Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot! ( Quelle: Die Zeit 1995)
  6. Eine Fortgeltung dieser Dekrete widerspricht dem EU-Recht, insbesondere dem Diskriminierungsverbot und den Kopenhagener Beitrittskriterien. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  7. Ein entsprechendes Landesgesetz verstößt nach Auffassung des Bundeskartellamts gegen das kartellrechtliche Diskriminierungsverbot: Das Land habe im Straßenbau eine "marktbeherrschende Stellung". ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Sie verstießen häufig gegen das Diskriminierungsverbot, indem sie Anbieter aus dem Ausland praktisch vom Wettbewerb ausschlössen. ( Quelle: Spiegel Online vom 18.11.2004)
  9. Vor allem gegen das im WSKR-Pakt garantierte Diskriminierungsverbot werde verstoßen. ( Quelle: Junge Welt vom 11.08.2001)
  10. "In diesen Verträgen gibt es ebenfalls ein solches Diskriminierungsverbot, deshalb ist dieses Urteil wohl auch wegweisend für diese Abkommen", sagt Frey. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.04.2005)
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