Fristsetzung

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  1. Da die Gerichte strenge Maßstäbe ansetzen, sollten sich Vermieter nicht darauf verlassen, dass sie ohne eine solche Fristsetzung auskommen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Durch die von Konservativen durchgesetzte Privilegierung des Ehenamens gegenüber dem angestammten Geburtsnamen ist im Gesetzentwurf der Bundesregierung ein Namenswechsel zum gemeinsamen Ehenamen ohne Fristsetzung und auch noch rückwirkend möglich. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  3. Passiert dies nicht, kann der Arbeitnehmer diesen Anspruch zunächst unter Fristsetzung anmahnen und anschließend auch einklagen. ( Quelle: Die Welt Online vom 21.06.2004)
  4. Allerdings hat der Rücktrittsgegner nach § 355 die Möglichkeit einer Fristsetzung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Die Vermutung, daß die Fristsetzung 15. März nicht unumstößlich ist, nährte der Vorsitzende der/ von Najibullah eingesetzten - "Nationalen Versöhnungskommission" Afghanistans, Abdul Rahim Hates. ( Quelle: TAZ 1988)
  6. Eine Fristsetzung wiederum lässt Rückschlüsse auf den Investitionsumfang zu und verpflichtet die zuständigen Behörden zur Einhaltung von Terminen. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.07.2002)
  7. Die Fristsetzung an den Irak war deshalb weniger als Angriffsermächtigung an die mit Kuwait kooperierenden UN-Mitglieder denn als Signal an die irakische Staatsführung zu verstehen, die Ernsthaftigkeit des Rückzugsverlangens nicht in Zweifel zu ziehen. ( Quelle: TAZ 1991)
  8. Bisher hat Nöth trotz Fristsetzung nicht gezahlt, so daß jetzt das Einklagen dieses Mindestbetrags fällig wurde. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Zudem wiederholte der Innenminister seine Einwände gegen eine Fristsetzung zur Informationsausgabe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.12.2004)
  10. Schließlich werden die Details - wie eine Fristsetzung für die Uno-Inspektionen - dem Weltsicherheitsrat anvertraut. ( Quelle: Spiegel Online vom 20.02.2003)
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