Konnexitätsprinzip

  1. Das Konnexitätsprinzip besagt: das Land muss für alle Aufgaben, zu denen es die Kommunen gesetzlich verpflichtet, ausreichende Finanzmittel bereitstellen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Inzwischen haben neun der sechzehn Bundesländer das Konnexitätsprinzip eingeführt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.11.2002)
  3. Dazu gehören neben dem Konnexitätsprinzip - finanzieller Ausgleich bei Übertragung von Landesaufgaben auf die Kommunen - die Errichtung eines schleswig-holsteinischen Verfassungsgerichts sowie Schutz und Förderung der deutschen Sinti und Roma. ( Quelle: Welt 1997)
  4. Bei der angekündigten Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Städten und Gemeinden müsse das Konnexitätsprinzip berücksichtigt werden, forderte Roth. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.05.2002)
  5. Angesichts der Debatte um die Kommunalfinanzen und das Konnexitätsprinzip habe er geglaubt, der Kommunalpolitik komme in der bayerischen SPD ein größerer Stellenwert zu. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.03.2003)
  6. Das Konnexitätsprinzip darf jetzt in Bayern auch von CSU-Politikern ungestraft angepriesen werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.08.2003)