Landesgesetzen

  1. Und die CSU weiß noch besser, warum sie sich so heftig gegen diesen Vorwurf wehrt, sie hätte längst das Problem mit Landesgesetzen steuerlich ausgleichen können. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Er argumentiert, dass europäisches Recht über den Landesgesetzen stünde. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. "Ich bin für die Verankerung des ,finalen Rettungsschusses' in den Landesgesetzen, damit die Polizeibeamten eine bessere rechtliche Absicherung haben", sagte der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU, Geis, in einem Zeitungsgespräch. ( Quelle: FAZ 1994)
  4. "Dabei ist das, was gefordert wird, längst Teil von Landesgesetzen", sagt Campbell. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Die Rahmenbedingungen werden von den in Potsdam gebastelten Landesgesetzen diktiert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  6. Und eine den Landesgesetzen entsprechend tief schwarz verhüllte Autorin vertraute Ingo Schulze an, sie fände das in Frankreich angestrebte Schleierverbot total richtig. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.05.2003)
  7. Klageschriften müssen dann übersetzt und den Landesgesetzen entsprechend zugestellt werden - ein aufwendiges bürokratisches Verfahren, das bis zu drei Jahren dauern kann. ( Quelle: Welt 1996)
  8. Bis Februar will Simon ihr Paket in die Form eines Haushaltsstrukturgesetztes gegossen haben, das in die Regelungen von rund 40 Landesgesetzen eingreift. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)