Obliegenheit

  1. Es war weder geltend gemacht worden, daß die Kl. die bestehenden Mängel der Einbruchsmeldeanlage erkannt hätte noch bestand im Verhältnis zur Bekl. eine Obliegenheit zur gründlichen Überprüfung der Sicherungskonzeption. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Die Richter bezeichneten dies als "grob fahrlässigen Verstoß gegen die Obliegenheit zur unverzüglichen Reiseabsage". ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Im Familienrecht sind bei den Unterhaltsvorschriften die Änderungen der Regelunterhalts- Verordnung berücksichtigt und die Obliegenheit zur Vermögensumschichtung im Rahmen des § 1577 beim nachehelichen Unterhalt neugefaßt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)