Obstruktionspolitik

  1. Das Land müsse seine Obstruktionspolitik endlich aufgeben, sagte Behrens WELT am SONNTAG: "Es ist ein Skandal, dass 100 Millionen Mark Steuergelder verschwendet werden, weil Baden-Württemberg Landtagswahlkampf betreibt." ( Quelle: DIE WELT 2001)
  2. Auch wolle Clauss, der als einer der profiliertesten und erfahrensten SPD-Landespolitiker gilt, darauf achten, daß in der SPD "nicht Opposition im Sinne von Obstruktionspolitik betrieben wird". ( Quelle: Welt 1999)
  3. Nur ein Ende israelischer Obstruktionspolitik gegenüber den Palästinensern kann zu echten Fortschritten führen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.04.2005)
  4. Gleichzeitig gibt die von Berlusconi maßgeblich gesteuerte Opposition ihre Obstruktionspolitik im Parlament auf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Die Hoffnung, Scharping als vermeintlichen Kommunistenknecht vorführen zu können, wird der sachsen-anhaltinischen CDU- Fraktion eine reine Obstruktionspolitik diktieren, völlig unabhängig davon, worum es in der Sache geht. ( Quelle: TAZ 1994)
  6. Vor allem scheiterte das von seiner Ehefrau mit vorangetriebene Gesundheitsprogramm an der Obstruktionspolitik im Kongress. ( Quelle: Spiegel Online vom 22.06.2004)