Patent

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  1. Nach Darstellung der Grünen wurde das Patent vom Baylor College of Medicine angemeldet, doch seien die Rechte inzwischen an eine Firma Granada Biosciences in Houston weitergegeben worden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. Mit dem Patent EP 169672 wurden 1992 das erste Mal in Europa Rechte auf Säugetiere vergeben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.11.2001)
  3. Seine Entwicklung hat der Meeresschützer zum Patent angemeldet. ( Quelle: ZDF Heute vom 29.12.2002)
  4. Erfunden wurde das Rhönrad von einem Mann Otto Feick aus der hessischen Rhön meldete es 1925 zum Patent an. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Das Europäische Patentamt (EPA) hat nach Angaben von Umweltschützern im Februar ein Patent zur Auswahl des Geschlechts bei künstlichen Befruchtungen erteilt. ( Quelle: RTL vom 09.07.2005)
  6. Der Patentinhaber kann dann nach seiner Wahl das Patent aufrechterhalten oder für die Sorte die Erteilung eines Sortenschutzrechts beantragen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Bis zu fünf Jahren dauert die Prüfung durch die zuständige Behörde, erst dann wird das Patent erteilt. ( Quelle: Die Zeit (25/2002))
  8. Und spätestens jetzt täte eine gute Befestigung not oder ein intelligentes Patent. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.06.2003)
  9. Dem einzelnen Patent entspreche somit ein üppiger gesamtgesellschaftlicher Mitteleinsatz von etwa 3 Mio. DM. ( Quelle: Welt 1996)
  10. Das Patent hat Hoffman-Laroche 1991 für 300 Millionen US-Dollar von einer amerikanischen Firma erworben und bringt dem Unternehmen jährlich Einnahmen zwischen 50 und 100 Millionen. ( Quelle: Telepolis vom 03.02.2004)
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