Staatsziel

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  1. Geldern meinte in der Zeitung: "Der Umweltschutzgedanke ist so sehr Allgemeingut, daß niemand ernsthaft dagegen sein kann, dieses Staatsziel in die Verfassung aufzunehmen." ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  2. Die SPD ist zuversichtlich, bei der Überarbeitung des Grundgesetzes das Staatsziel "Umweltschutz" ohne Einschränkung durch einen Gesetzesvorbehalt in der künftigen Verfassung verankern zu können. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Diese Vorstellung kommt den realen Aussichten deutlich näher als das geltende Staatsziel von der Herstellung einheitlicher Lebensbedingungen in ganz Deutschland. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.10.2005)
  4. Gefördert werden diese Orientierungen durch die Aufwertung des Multikulturalismus zum Staatsziel seit den 1970er Jahren. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.04.2005)
  5. Das Kabinett trete dafür ein, den Tierschutz zum Staatsziel zu erheben, antwortete Agrarminister Wolfgang Birthler (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.05.2002)
  6. Staatsrechtler sind sich allerdings uneins, ob gleichwertige Lebensverhältnisse - von denen im Grundgesetz die Rede ist - auch als verbindliches Staatsziel angesehen werden müssen. ( Quelle: Die Welt vom 29.10.2005)
  7. Hauptgeschäftsführer Rainer Hipp vom Landessportverband (LSV) regte eine politische Initiative mit dem Ziel an, den Sport als Staatsziel in die Landesverfassung aufzunehmen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Neben dem Staatsziel Kultur im Grundgesetz müsse vor allem der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter und die Künstlersozialversicherung gesichert werden. ( Quelle: Mainpost vom 17.10.2005)
  9. Im Bundestag votierten bei der Schlussabstimmung 543 Abgeordnete für den parteiübergreifenden Entwurf zur Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz. 19 Parlamentarier stimmten dagegen, 15 enthielten sich. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.05.2002)
  10. Weg von Auschwitz, das war das eigentliche Staatsziel der Bundesrepublik Deutschland. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
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