Verfassungsrecht

← Previous 1 3
  1. Verstärkt behaupten Kläger einen Verstoß gegen Verfassungsrecht - meist allerdings vergeblich. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.02.2003)
  2. Darauf wird das Bundesverfassungsgericht nachdrücklich hinweisen müssen, und es bleibt zu hoffen, daß sich dann der Verfassungsgeber in Zukunft bei der Schaffung von Verfassungsrecht mehr Mühe gibt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Erst 1991, als sie in Schröders niedersächsischer Staatskanzlei Referatsleiterin für Verfassungsrecht war, trat sie der SPD bei; einen "Stallgeruch" hat sie aber bis heute nicht. ( Quelle: Die Welt vom 21.03.2005)
  4. Mit der Awacs-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Einsätze der Bundeswehr außerhalb des Nato-Gebiets mit Zustimmung des Parlaments erlaubte, habe Karlsruhe jedoch neues Verfassungsrecht gesetzt. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. Andererseits hat das Gericht jedoch keinen "vollstreckbare[n] Titel geschaffen", so der Arbeitsrichter und Autor der Arbeit "Rechtschreibreform und Verfassungsrecht", Wolfgang Kopke. ( Quelle: Die Welt vom 14.12.2005)
  6. Seminar zum Thema "Strafprozeßrecht und Verfassungsrecht" mit Wissenschaftlern und Studenten der Universität Izmir/Türkei zum Thema "Strafprozeßrecht und Verfassungsrecht" vom 18. - 26.10. ( Quelle: Forschungsbericht Uni Leipzig)
  7. Seminar zum Thema "Strafprozeßrecht und Verfassungsrecht" mit Wissenschaftlern und Studenten der Universität Izmir/Türkei zum Thema "Strafprozeßrecht und Verfassungsrecht" vom 18. - 26.10. ( Quelle: Forschungsbericht Uni Leipzig)
  8. Hier gibt es im Verfassungsrecht Stimmen, die Enteignungen in solchen Fällen ganz und gar ausschließen wollen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.11.2004)
  9. Allerdings hatte man mit der Entscheidung für eine Regelung lediglich des einfachen Rechts zugleich in Kauf genommen, daß darauf gestützte Vollstreckungsregelungen jedenfalls nicht mit geltendem Verfassungsrecht in Widerspruch treten durften. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Die Leipziger Richter haben angekündigt, sie wollten den Verfassungsbegriff "Religionsgemeinschaft" klären und prüfen, welche Voraussetzungen das Verfassungsrecht für die Einführung von Religionsunterricht noch verlangt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.02.2005)
← Previous 1 3