Vorinstanzen

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  1. Die Möglichkeit des Vermieters, in einem verkürzten so genannten Urkundenprozess die Weiterzahlung zunächst durchzusetzen, wurde von den Vorinstanzen bislang als unzulässig erklärt. ( Quelle: Tagesschau vom 02.06.2005)
  2. Zwei weitere Verfahren wiesen die Bundesrichter zur Neuverhandlung an die Vorinstanzen zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. In den Vorinstanzen hatten die Richter sehr unterschiedlich geurteilt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Folgen beide Obergerichte den Entscheidungen ihrer Vorinstanzen, kann die Eintragung bereits einen Tag darauf erfolgen. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Es handelt sich hierbei um die Differenz zwischen dem Gehalt, das sich nach der vom bekl. Land angewendeten Formel für die Berechnung der Nebenlehrerverg. ergibt, und dem vom Kl. in den Vorinstanzen beanspruchten höheren Gehalt. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  6. Der Ast. ist mit seinem Anfechtungsbegehren in den Vorinstanzen unterlegen und auf den Gegenantrag der anderen Wohnungseigentümer zur Zahlung seines Umlageanteils verpflichtet worden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Das Oberlandesgericht war dabei toleranter als die Vorinstanzen: Das Amtsgericht wollte nur drei, das Landgericht vier Vornamen gelten lassen. ( Quelle: BILD 2000)
  8. Den Bundesrichtern wurde vorgeworfen, sie seien an der Vergewaltigung Schuld, weil sie härtere Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und die Sicherungsverwahrung verhindert hätten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.06.2004)
  9. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte mit seiner Entscheidung Urteile der Vorinstanzen, die bereits den entbündelten Zugang angeordnet hatten. ( Quelle: )
  10. Die Wählergemeinschaft hatte dagegen geklagt; die Vorinstanzen hatten sie abgewiesen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.12.2003)
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