verfassungs-

  1. "Unappetitlich" ist weder verfassungs- noch polizeirechtlich ein relevanter Begriff. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.02.2005)
  2. Die Proteste richteten sich gegen die Beteiligung der Bundeswehr an den NATO-Einsätzen, die als verfassungs- und völkerrechtswidrig verurteilt wurden. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  3. Es liegt eine "Aufspaltung der Zuständigkeit" vor, "die integrations-, verfassungs- und währungspolitisch nicht unbedenklich" ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  4. Das Bundesfamilienministerium bekräftigte gestern, dass eine Dienstpflicht nicht nur verfassungs-, sondern auch völkerrechtswidrig wäre. ( Quelle: Abendblatt vom 21.01.2004)
  5. Wer diesen verfassungs- und völkerrechtswidrigen Krieg und das Konzept, das dahinter steckt, unterstützt, sollte als nicht wählbar erkannt werden. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  6. Gestern hatte Justizministerin Däubler-Gmelin (SPD) im SPD-Präsidium ein Positionspapier vorgelegt, in dem sie jegliches Klonen von Menschen und die Forschung an embryonalen Stammzellen als verfassungs- und gesetzeswidrig bezeichnet. ( Quelle: DIE WELT 2001)