rechtmäßig

  1. Ob sie rechtmäßig erworben oder gestohlen wurden, prüft die US-Kripo (CID) noch. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  2. Die vom Senat beschlossene Kürzung des Weihnachtsgeldes auf 640 Euro für Beamte ist rechtmäßig. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.01.2004)
  3. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat nach Angaben des BUND eine Revision zugelassen, nachdem der Verwaltungsgerichtshof in Kassel die Baugenehmigung für die CCT-Werft für rechtmäßig erklärt hatte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.01.2005)
  4. Der Film zeigte Gewalt und Mord, doch seine unterschwellige Botschaft besagte, daß Mafiosi nur töten, um zu verteidigen, was ihnen rechtmäßig gehört. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Gegenüber der Berliner Zeitung hat gestern Berlins Ausländerbeauftragte Barbara John die Ausweisung als "nicht rechtmäßig" kritisiert und gefordert, den jungen Mann nach Berlin zurückzuholen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  6. Aber es muß möglich sein, in sehr viel kürzeren Zeiträumen als bislang festzustellen, was rechtens ist und was nicht, und das als rechtmäßig Festgestellte auch durchzusetzen. ( Quelle: Die Welt Online vom 30.10.2004)
  7. Der Bundestag hat diesen Zustand für rechtmäßig erklärt und perpetuiert, jedenfalls mit den Stimmen der Koalition. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Der BGH betonte, wenn Abtreibung oder Sterilisation rechtmäßig seien, begegne die 'ganze oder teilweise Verlagerung des Unterhaltsaufwands' auf den Arzt keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Holzer hatte diese Gelder als rechtmäßig erlangte Erfolgsprovision für seine entscheidende Einflussnahme auf den Leuna/Minol-Zuschlag zugunsten des Elf/Thyssen-Konsortiums ausgegeben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.12.2003)
  10. Der Bundesfinanzhof in München betrachtet es als rechtmäßig, daß private Arbeitszimmer seit Jahresanfang nur noch eingeschränkt von der Steuer absetzbar sind. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)