[1] „Er soll den Ausschussmitgliedern in diesem Zusammenhang einige heikle Fragen beantworten. Eine lautet, was es mit der Weltraumtheorie auf sich hat.“❬ref❭Die Weltraumtheorie des BND in der Süddeutschen Zeitung❬/ref❭
[1] „Diese BND-intern als ‚Weltraumtheorie‘ bezeichnete Rechtfertigung wurde im NSA-Untersuchungsausschuss bei der Befragung der Datenschutzbeauftragten des Geheimdienstes bekannt und von Opposition, Datenschützern und Verfassungsrechtlern wiederholt kritisiert.“ ❬ref❭Bundesregierung plant Gesetz zur Weltraumtheorie bei Heise Online.❬/ref❭
[1] „Die vollständige und uneingeschränkte Erfassung von Daten durch den BND, die sich hinter dem Namen Weltraumtheorie verberge, werde auch durch ein neues Gesetz nicht verfassungskonform.“ ❬ref❭Opposition lehnt Legitimierung der „Weltraumtheorie“ ab bei Golem.de❬/ref❭
[1] „Der BND vertritt die Ansicht, dass die deutschen Gesetze nicht im Ausland gelten und Satelliten im rechtsfreien Raum abgeschöpft werden dürfen. Sie nennen es ‚Weltraumtheorie‘.“❬ref❭Regierung wusste Bescheid - So brisant ist die BND-Affäre in Der Westen❬/ref❭
Referenzen
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