Bundesverfassungsgerichts

  1. Begonnen hat diese Kulturrevolution mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Kruzifix. ( Quelle: Tagesspiegel vom 17.10.2003)
  2. Schächten ist nach dem Tierschutzgesetz verboten, bei religiöser Motivation nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in engen Grenzen erlaubt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.09.2004)
  3. Dies entschied jetzt eine mit drei RichterInnen besetzte Kammer des Bundesverfassungsgerichts. ( Quelle: TAZ 1997)
  4. Damit reagiert das Bundesamt auf einen am Freitag bekannt gewordenen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Seit dem Spruch des Bundesverfassungsgerichts bewegen sich Hochschulen und Forschungseinrichtungen in rechtlichem Niemandsland - und verweigerten dem Nachwuchs reihenweise Anschlussverträge. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.10.2004)
  6. Egal wie der Bundesfinanzhof in der Sache entscheidet, sein Urteil könnte den Weg für eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts frei machen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.02.2005)
  7. Es gilt das gebrochene Wort Die Bauchschmerzen des Bundesverfassungsgerichts dringen aus jeder Zeile der Entscheidung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.04.2002)
  8. Verfassungsrichter mißbilligt Schröders Verhalten im Ruhestand Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich gegen einen Ehrenkodex für ausscheidende Politiker ausgesprochen. ( Quelle: Die Welt vom 27.12.2005)
  9. "An einigen Stellen werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sogar überschritten." ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.05.2005)
  10. Nach Überzeugung der Arbeitgeber werde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Pflegeversicherung missbraucht, um über höhere Beiträge für Versicherte ohne Kinder die leeren Pflegekassen zu füllen. ( Quelle: Spiegel Online vom 02.09.2004)