Grundrecht

  1. Ein Grundrecht auf EU-Beitritt gibt es nicht. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  2. Und als gäbe es ein Grundrecht auf billiges Benzin, blasen nun hierzulande Taxifahrer, Bauern und Transportunternehmer zum Aufruhr - unterstützt von der parlamentarischen Opposition. ( Quelle: Die Zeit (38/2000))
  3. Rentner werden durch den hohen Kapitalanteil deutlich bevorzugt gegenüber Beamten, die komplett versteuern müssen: Das ist ein Verstoß gegen das Gleichheits- Grundrecht. ( Quelle: )
  4. Firma und Benutzer machten lediglich vom Grundrecht auf Redefreiheit Gebrauch, indem sie aufgezeichnete Musik mit anderen Musikliebhabern teilten. ( Quelle: )
  5. Ein Grundrecht auf "Innere Sicherheit"? ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Dieses Grundrecht diene dazu, den Menschen wirksam vor staatlichen Eingriffen in seine Menschenwürde zu schützen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  7. Anders als die UNO oder auch der Bund, die sich lange mit Hilfe für Afghanistan auf Grund des Terrorregimes der Taliban zurückhielten, hat Ursula Nölle immer das Grundrecht auf Bildung obenan gestellt. ( Quelle: Die Welt 2001)
  8. Der Schweizer Nationalrat hat soeben, worauf der Deutsche Anwaltverein hinweist, die Einführung des Großen Lauschangriffs abgelehnt, weil er ohne Aussicht auf Effektivität das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung zerstöre. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Auf die Frage, ob die Gesundheit für ihn ein Grundrecht sei, meint Caviedes, der während der Diktatur selbst Direktor der Fonasa war: "Auch Ernährung ist ein Menschenrecht, trotzdem sind die Bäckereien in Privatbesitz. ( Quelle: TAZ 1997)
  10. Dennoch wird unverblümt Druck auf die Justiz ausgeübt, die durch fragwürdige Gerichtsentscheidungen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushöhlen und - in diesem Falle - NPD-Demonstrationen juristisch aushebeln soll. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)