Oberlandesgericht

  1. Bereits im Herbst vergangenen Jahres hatte Kaplan beim Oberlandesgericht in Düsseldorf einen Antrag auf vorzeitige Haftentlassung gestellt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.05.2002)
  2. Zivilrechtlich kann der Mieter die in der Vergangenheit zuviel gezahlte Miete zurückverlangen, entschied das Oberlandesgericht Hamburg (AZ: 4 RE Miet U 131/98). ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Beschwerden des Immobilien-Unternehmers Jürgen Schneider gegen die Eröffnung des Konkurses durch das Amtsgericht Königstein abgelehnt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  4. In einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil wies das Nürnberger Oberlandesgericht die Klage eines Mannes zurück, der 20 000 Mark verloren hatte, nachdem er auf das Versprechen eines monatlichen Zinssatzes von 30 Prozent hereingefallen war. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  5. Einen genauen Termin für die Anklageerhebung vor dem Hamburger Oberlandesgericht nannte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Samstag nicht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.02.2003)
  6. Die Stadtwerke hatten ihr Berliner Tochterunternehmen gedrängt, die Anfechtungsbeschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf zurückzuziehen. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 07.06.2002)
  7. Das Hanseatische Oberlandesgericht hob gestern in Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen Pusenkoff auf, in der Newton erwirkt hatte, daß das Gemälde verhüllt werden mußte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Der Marokkaner war Anfang Februar im zweiten Hamburger Terrorismusprozess um die Anschläge vom 11. September 2001 vom Hanseatischen Oberlandesgericht aus Mangel an Beweisen freigesprochen worden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.08.2004)
  9. Diese Ausführung machte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Beispiel eines Werbespots für Telefontarife. ( Quelle: Handelsblatt vom 07.06.2005)
  10. Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe stufte dies als Vorteilsannahme und versuchte Erpressung ein (Az: 3 Ss 217/05). ( Quelle: Die Welt vom 03.12.2005)