Rechtssicherheit

  1. Auch die SPD-Bundestagsfraktion reagierte positiv: Das Urteil habe zur Rechtssicherheit beigetragen, hieß es in Bonn. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Spätestens mit dieser Erklärung dürfte "Rechtssicherheit" zum Favoriten für den Wettbewerb "Unwort des Jahres 2000" avanciert sein. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Sie werden den organisierten Vertriebenen endlich gelassener entgegentreten können, denn die "Schlußstricherklärung" bietet Rechtssicherheit. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  4. Die kürzlich erzielte Einigung über die Kennzeichnung so veränderter Lebensmittel habe zwar die notwendige Rechtssicherheit für die künftige Entwicklung geschaffen; die gesellschaftliche Diskussion über die Gentechnik sei aber noch keineswegs beendet. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Die Rechtstermini sind außerdem von erheblicher Offenheit und Vagheit, so daß sich eine relative Rechtssicherheit erst durch eine gefestigte Rechtsprechung einstellen wird. Damit stellt sich vorrangig das Problem der Auslegung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Die Zurückhaltung ist nicht verwunderlich, denn fehlende Rechtssicherheit, bürokratische Hürden und die zunehmende Kriminalität verschrecken potentielle Kapitalgeber. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  7. Diese biete den Hausanbietern nicht weniger Rechtssicherheit als eine Bankbürgschaft. ( Quelle: Die Welt Online vom 09.09.2004)
  8. Der Auto Club Europa (ACE) begrüßte dagegen die geplante Neuregelung: "Mehr Rechtssicherheit!" ( Quelle: BILD 1999)
  9. Die Unternehmen gehen davon aus, daß ihnen mit den geleisteten Spenden Rechtssicherheit gegeben wird, daß gegen sie in sogenannten Einzelgerichtsverfahren keine weiteren Ansprüche durchgesetzt werden können. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  10. Der Kanzler setzt sich hingegen im Interesse der deutschen Wirtschaft dafür ein, dass Washington zunächst eine Garantie für absolute Rechtssicherheit geben muss. ( Quelle: DIE WELT 2001)