Rechtssicherheit

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  1. Fortan bestehe bei den unstrittigen Teilen der Reform 'eine weitgehende Korrektur- und Rechtssicherheit für Schüler- und Lehrerschaft'. ( Quelle: RTL vom 04.06.2005)
  2. Aus heutiger Sicht würde ich sagen, wir hätten alle Verfahrensfragen noch sorgfältiger prüfen und den Mitarbeitern mehr Rechtssicherheit geben müssen. ( Quelle: Die Welt vom 21.10.2005)
  3. Und wir wollen gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung mit dem neuen Preisbindungsgesetz endlich Rechtssicherheit für die 1700 Verlage und die Buchhandlungen. ( Quelle: Die Welt 2001)
  4. Schröder sagte, Europa brauche mehr als alles andere Rechtssicherheit und Frieden. ( Quelle: )
  5. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) forderte am Donnerstag ebenfalls ein Umdenken der Regierung im Interesse der Rechtssicherheit für die Bundeswehrsoldaten. ( Quelle: Netzeitung vom 21.03.2003)
  6. "Das Urteil muss jetzt schnellstmöglich umgesetzt werden, damit die Akteure vor Ort so schnell wie möglich Rechtssicherheit erhalten", betonte er. ( Quelle: )
  7. Der Beschluss schaffe Rechtssicherheit. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 10.09.2004)
  8. Voraussetzung für die Auszahlung sei allerdings, dass die USA endgültig Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen schaffe. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis, bezweifelt, daß der geplante Stiftungsfonds großer deutscher Unternehmen zur Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern den Firmen tatsächlich Rechtssicherheit bringen wird. ( Quelle: Welt 1999)
  10. Bulmahn appellierte an die unionsgeführten Bundesländer, den Weg zu mehr Rechtssicherheit freizumachen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.09.2004)
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