Selbstauflösungsrecht

  1. Der SPD-Fraktionsvize Hans-Joachim Hacker zeigte sich gegenüber einem Selbstauflösungsrecht skeptisch. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.08.2005)
  2. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos gibt einer Vertrauensfrage des Bundeskanzlers mit anschließender Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten den absoluten Vorrang vor einem kurzfristig eingeführten Selbstauflösungsrecht des Parlaments. ( Quelle: Die Welt vom 16.06.2005)
  3. Auch müsse man noch einmal über das Thema Selbstauflösungsrecht des Bundestages reden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 03.12.2005)
  4. Auch ein Selbstauflösungsrecht des Parlaments wolle man endlich beschließen, wenngleich die Hürde dafür hoch sein müsse. ( Quelle: Die Welt vom 15.12.2005)
  5. Auch andere Parteien sehen keine Notwendigkeit, kurzfristig ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages einzuführen. ( Quelle: Die Welt vom 16.06.2005)
  6. Mit kritischen Anmerkungen zum geplanten Selbstauflösungsrecht des Bundestages stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Rüttgers, eine zwischen den Fraktionen getroffene Einigung wieder in Frage. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  7. Wie könnte dieses Selbstauflösungsrecht nun aussehen? ( Quelle: Aachener Nachrichten vom 27.08.2005)
  8. Horst Köhler hat sich nach der gerichtlichen Bestätigung seiner Entscheidung zur Auflösung des Bundestags dafür ausgesprochen, die Möglichkeiten für ein Selbstauflösungsrecht des Parlaments zu prüfen. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.08.2005)
  9. Deshalb sei die Idee, ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages in der Verfassung zu verankern, "abwegig". ( Quelle: Spiegel Online vom 29.05.2005)
  10. Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hat sich dafür ausgesprochen, ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages im Grundgesetz zu verankern. ( Quelle: Frankenpost vom 25.12.2005)