Die Festsetzung von Erstattungsgrenzen für Arzneimittel zur Bekämpfung des Kostenanstiegs im Gesundheitswesen ist mit dem Grundgesetz vereinbar.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 18.12.2002)
Das Brisante an der Sache: Das geplante Gebäude ist mit dem Bebauungsplan für das Gebiet nicht vereinbar.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Sicher ist lediglich, dass das Kasino - das einzige des Landeskurz nach Aufkommen des Gerüchts von Vater Alijew mit der Begründung geschlossen wurde, Geldspiele seien nicht mit den Lehren des Islam vereinbar.
( Quelle: Tagesschau Online vom 17.10.2003)
Nur das Viertelfinale bei einer WM war mit dem deutschen Fußball-Selbstverständnis früher nicht vereinbar.
( Quelle: Spiegel Online vom 29.05.2002)
Rechtliche Prüfungen haben offenbar ergeben, dass die geplante Trasse nicht mit dem deutschen und europäischen Naturschutzrecht vereinbar sein würde.
( Quelle: Abendblatt vom 30.09.2004)
Dafür ist er sicher und - das ist fast wichtiger - mit der EU-Norm über die Sicherheitsstandards von Feuerwehrhelmen vereinbar.
( Quelle: Die Welt Online vom 09.09.2003)
Die staatlichen Beihilfen für strukturelle Veränderungen seien, so argumentierte Brüssel damals, mit den Regeln des Gemeinsamen Markts vereinbar.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Die Paulskirche mußte lernen, daß sie den Hohenzollernstaat nicht zu einer Politik zwingen konnte, die dieser mit seinen Interessen nicht für vereinbar hielt.
( Quelle: Die Zeit (05/1998))
Für Schäuble ist die Linie, in immer neue Vermittlungsrunden zu gehen, durchaus vereinbar mit einem aggressiven Wahlkampf gegen den SPD-Ministerpräsidenten Gerhard Schröder, wie ihn Niedersachsens CDU führen möchte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Ist diese Regelung mit dem Gleichheitsgebot vereinbar?
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)