Grundgesetzartikel

  1. Aber sie waren alle noch da, die Grundgesetzartikel: Art. 20, mit dem Rechtsstaatsprinzip, wonach alle an Gesetz und Recht gebunden sind. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.10.2003)
  2. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat sich dafür ausgesprochen, die Grundgesetzartikel über den Hochschulbau und die Bund-Länder-Förderung in der Forschung unverändert zu lassen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.07.2004)
  3. Das verstoße gegen die Grundgesetzartikel drei und sieben, so die Schulbetreiber in Isny. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  4. Der geänderte Grundgesetzartikel 74 soll den Handel mit Organen unter Strafe stellen und Kriterien für die Organentnahme setzen. ( Quelle: Welt 1996)
  5. Es sei jedoch möglich, daß der entsprechende Grundgesetzartikel 23 erst in Kraft trete, wenn der Maastricht-Vertrag von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert sei. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  6. Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) betonte, niemandem sei der Kompromiß zur Wohnraumüberwachung, für die der Grundgesetzartikel 13 geändert werden muß, leichtgefallen. ( Quelle: Welt 1997)
  7. Bündnis 90/ Die Grünen haben an Bundespräsident Richard von Weizsäcker appelliert, den neuen Grundgesetzartikel zur Einschränkung des Asylrechts nicht zu unterschreiben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Bei bekenntnisorientiertem Unterricht ist gemäß Grundgesetzartikel sieben eine Mitsprache der jeweiligen Religionsgemeinschaft notwendig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.12.2003)
  9. Der Grundgesetzartikel 35, der den Einsatz der Bundeswehr im Inland regelt, biete dafür keine hinreichende Grundlage. ( Quelle: Die Zeit (41/2003))
  10. Der Grundgesetzartikel 115, der vorschreibt, daß "die Einnahmen aus Krediten die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten" dürfen, scheitert an der Definition dessen, was "Investitionen" eigentlich sind. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)