Ermächtigung

  1. Bereits im September hatte der Stadtrat der Landeshauptstadt die Ermächtigung zur Veräußerung ihrer insgesamt 15,7 Millionen RWE-Aktien gegeben. ( Quelle: Die Welt vom 25.11.2005)
  2. Er ist der Auffassung, dass es in der Verfassung keine ausreichende Ermächtigung für die Bundeswehr gibt, entführte Passagiermaschinen im Extremfall abzuschießen, wenn von ihnen eine terroristische Bedrohung ausgeht. ( Quelle: n-tv.de vom 14.01.2005)
  3. Der Oberste Gerichtshof hat nun klar gestellt, dass die Ermächtigung des Kongresses nicht automatisch die Aussetzung der Habeas Corpus-Rechte der Häftlinge nach sich zieht. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.06.2004)
  4. Durch ihre eigenen Worte wahrnehmungsgetrübt, schickten sich die Unternehmer an, die staatliche Ermächtigung zur Kürzung betrieblicher Leistungen ohne Rücksicht auf geltendes Recht und geltende Verträge umzusetzen. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Kommt keine Einigung auf eine zweite UN-Resolution zu Stande, wollen die USA auch ohne Ermächtigung durch den Sicherheitsrat gegen den Irak vorgehen. ( Quelle: )
  6. Für eine vorübergehende Kreditaufnahme würde der Vewalter regelmäßig eine Ermächtigung der Eigentümergemeinschaft benötigen (vgl. Senat, GE 1985, 995). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Widerstand erzeugt auch die Ermächtigung für den Bundesarbeitsminister, Mindestlöhne am Bau im Rahmen des Entsendegesetzes für allgemeinverbindlich zu erklären. ( Quelle: Welt 1998)
  8. Einzelprokura und Ermächtigung, Grundstücke zu veräußern und zu belasten: Jürgen Günther, Berlin. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Die UN hatten in der Nacht zum Freitag mit dem Ultimatum an Irak zum zweiten Mal in ihrer Geschichte eine weitgehende Ermächtigung zur Gewalt ausgesprochen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
  10. Die Ermächtigung darf für nicht mehr als 18 Monate gelten. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)