1. Wie das Landgericht München I am Mittwoch mitteilte, sind derartige Äußerungen zum neuen Rundfunkstaatsvertrag als Meinungsäußerung erlaubt. ( Quelle: Yahoo News vom 25.08.2005）
2. Das folgt aus dem Pflichtengebot, gegebenenfalls sich selbst hinsichtlich des Rechts der freien Meinungsäußerung eine Schranke aufzuerlegen (LAG Bremen AP Nr. 56 zu § 626 BGB). ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
3. In seiner Klage hatte sich Liu Nianchun auf das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung berufen. ( Quelle: TAZ 1997）
4. In dem Brief beruft sich die PDS auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Dezember 2000, nach dem das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht nur für redaktionelle Texte, sondern auch für Anzeigen gilt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002）
5. Richter Shira Scheindlin urteilte, eine Verfügung zu "militärischer Ehre und Schicklichkeit" aus dem Jahre 1996 verstoße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. ( Quelle: TAZ 1997）
6. Es sei lediglich eine freie Meinungsäußerung, so Schwarsschwerdt. ( Quelle: ZDF Heute vom 08.08.2002）
7. In einer Petition erklärten sie, dass es unter das Recht auf freie Meinungsäußerung falle, Kritisches und Provokantes über Religionen zu veröffentlichen. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.09.2002）
8. Bald gab es für das, was man sich nicht im Kino anschauen konnte, keine Tabus mehr - im Namen unserer freien Meinungsäußerung! ( Quelle: Die Zeit (50/2004)）
9. Diner: Da gilt es die öffentliche und private Meinungsäußerung zu unterscheiden. ( Quelle: Spiegel Online vom 22.10.2005）
10. Sie hassen Demokratien, Toleranz und die freie Meinungsäußerung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.05.2002）