Ein Tarifvertrag kann vorsehen, daß Arbeitnehmer den aus dem Vorjahr übertragenen Urlaub bis zum 31. März des folgenden Jahres schriftlich geltend machen müssen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Mit der Errichtung der neuen Stationen sei ein Abbau der vollstationären Psychiatrie-Betten in Kaufbeuren verbunden, was den Leitlinien des Schwäbischen Psychiatrieplans entspreche, die eine verstärkte Dezentralisierung der Einrichtungen vorsehen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kartenemittenten, die Entgelte für Auslandsumsatz bei Kreditkarten vorsehen, sind danach zulässig.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Danach müßte die Rechtspr. bei jedem Grundsatzwandel Übergangsregelungen vorsehen, um kein Vertrauen in die bisherigen Rechtslage zu enttäuschen.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Solange TVe 3monatige Erprobungszeiten vorsehen, kann angesichts der insoweit bestehenden materiellen Richtigkeitsgewähr die Vereinbarung einer Probezeit von dieser Dauer grundsätzl. nicht rechtsmißbräuchl. sein.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Nach dieser kalten Dusche traten auf dem Brüsseler Treffen notgedrungen die beiden anderen Pläne in den Hintergrund, die eine noch engere Kooperation mit den Antragstellern vorsehen:
( Quelle: Die Zeit (11/1968))
Jetzt hat Röder beim Bezirksamt Mitte Baupläne eingereicht, die in einer Variante vorsehen, daß der Schwarzbau und die übrigen Gebäudeteile erhalten bleiben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Das waren mehr, als die Notfallplanungen vorsehen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
In Kürze würden Aktionspläne in Kraft treten, die ein mehrstufiges Vorgehen bei häufigen Überschreitungen vorsehen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.10.2005)
Sie hätten das Rohrnetz der Kasernenstruktur angepaßt und gemäß US-Normen mit größeren Leitungsquerschnitten versehen als es deutsche Vorschriften vorsehen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)