Rechtsbeugung

  1. TAGESSPIEGEL: Der Bundesgerichtshof hatte zwar bei den Nazi-Richtern den Vorwurf der Rechtsbeugung verneint. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  2. Die Berliner Bündnisgrünen haben der Finanzsenatorin deshalb "Rechtsbeugung" vorgeworfen. ( Quelle: TAZ 1997)
  3. Eine schönere Bühne hätte sich Parteigründer Roland Schill nicht wünschen können: Seit letztem Montag wird dem von der Presse "Richter Gnadenlos" genannten 41jährigen der Prozeß gemacht - wegen "Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung im Amt". ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  4. Ex-Richter vor Gericht Mit einem Antrag auf Vertagung begann am Dienstag in Leipzig der bisher spektakulärste Prozeß um Rechtsbeugung zu DDR-Zeiten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Zuletzt wurden nach einer Mitteilung des Justizsenators vom Dienstag drei Militärrichter und ein Militärstaatsanwalt wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung angeklagt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Die Anklage wirft den beiden Richtern Totschlag und Rechtsbeugung vor, der Staatsanwalt muß sich wegen Anstiftung zu beiden Taten verantworten. ( Quelle: Welt 1997)
  7. Warnung vor zu großen Erwartungen an die Justiz / "Rechtsbeugung kaum nachweisbar" Von unserem Korrespondenten Eckart Spoo HANNOVER, 27. September. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  8. Es wird für die Grundrechte bedeutsam sein zu klären, wie es wirklich war und ob die deutsche Strafjustiz diesen Vorgang gegebenenfalls als Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung im Amt einordnet. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Weckers Behauptungen seien "Unsinn" und "eine Beleidigung aller Richter, denn ihnen wird damit ja letztlich Rechtsbeugung vorgeworfen". ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  10. Dieser steht seit 1994 in ständiger Rechtsprechung auf dem Standpunkt, Denunziationen könnten nur bestraft werden, wenn sich die Richter, die die Denunzierten verurteilt haben, selbst wegen Rechtsbeugung strafbar gemacht haben. ( Quelle: Welt 1997)