Vor einer anderen Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts müssen sich seit Dienstag der frühere Stasi-General Karli Coburger und ein Ex-Offizier der DDR-Staatssicherheit wegen Beihilfe zur Rechtsbeugung verantworten.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Eine 40jährige frühere DDR-Richterin wurde vom Berliner Landgericht wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die beiden Namen sind es auch, an denen ost- und westdeutsche Justiz ihre Rechtsblindheit in Sachen Rechtsbeugung erfolgreich schulten.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der Vorwurf gegen Schill lautet Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung, bei einer Verurteilung drohen ihm zwischen einem und fünf Jahre Haft.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Damit war die spätere Bestrafung von DDR-Juristen, die solche Verbrecher auf der Grundlage des Völkerrechts aburteilten, wegen Rechtsbeugung vorprogrammiert und erfolgte nach dem Anschluß der DDR.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Der für Wirtschaftsstrafsachen zuständige Ermittler berief sich darauf, daß gegen ihn im Zusammenhang mit dem Balsam-Skandal ein Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet worden sei.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
In dem Prozeß ging es um Totschlag und Rechtsbeugung, es handelte sich um die letzten in der DDR vollstreckten Todesurteile.
( Quelle: Welt 1998)
In einem ersten Prozess war Schill am 13. Oktober 2000 vom Landgericht wegen Rechtsbeugung zu einer Geldstrafe in Höhe von 12 000 Mark verurteilt worden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.12.2001)
Der ehemalige stellvertretende DDR-Generalstaatsanwalt Karl- Heinrich Borchert und drei seiner früheren Kollegen sind in Berlin vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen worden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Hintergrund seines dringenden Ersuchens: Der Jurist muss sich im September vor einer Großen Strafkammer des Landesgerichts wegen des Vorwurfs der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung verantworten.
( Quelle: DIE WELT 2000)