Es handelt sich um das dritte Urteil des Karlsruher Gerichts zu dieser Frage, das jedesmal feststellte, was im Rahmen des in der DDR Üblichen liege, könne keine Rechtsbeugung sein.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Das haben die Richter mit ihrer Rechtsbeugung besorgt - zu Gunsten einer Clique, die ihr Tun mit göttlicher Legitimation rechtfertigt und niemandem Rechenschaft zu schulden glaubt.
( Quelle: DIE WELT 2001)
"Irgendwie fällt mir dazu nur der Begriff Rechtsbeugung ein", sagte der Leiter des Bürgerhauses, Peter Pabst.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Er müsse sich in einem neuen Prozeß vor dem Landgericht Berlin wieder wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung verantworten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die meisten der eingestellten Verfahren betrafen Rechtsbeugung durch DDR-Richter.
( Quelle: Welt 1998)
Die Richter wegen Rechtsbeugung anzeigen, Ärzte und Krankenkassen wegen Betruges, Behördenmitarbeiter wegen Urkundenfälschung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.04.2005)
Daraufhin stellten die Anwälte der Betroffenen, Ursula Erhard und Andreas Beuth, Dienstaufsichtsbeschwerde und Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen Schill.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Auch gegen einige der wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung zu Lasten Havemanns Angeklagten liegen Presseberichten zufolge entsprechende Hinweise vor - allerdings aus der Zeit nach den Prozessen gegen Havemann.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Durch die Rechtsbeugung erfasst werden sollten "nur elementare Rechtsverstöße, bei denen sich der Täter bewusst und in schwerer Weise von Recht und Gesetz entfernt".
( Quelle: DIE WELT 2001)
Hätte der BGH den Tatbestand der Rechtsbeugung schon früher so angewandt, hätte er Nazi-Richter in großer Zahl verurteilen müssen - zu wesentlich höheren Freiheitsstrafen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)