Rechtsbeugung

  1. Es handelt sich um das dritte Urteil des Karlsruher Gerichts zu dieser Frage, das jedesmal feststellte, was im Rahmen des in der DDR Üblichen liege, könne keine Rechtsbeugung sein. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  2. Das haben die Richter mit ihrer Rechtsbeugung besorgt - zu Gunsten einer Clique, die ihr Tun mit göttlicher Legitimation rechtfertigt und niemandem Rechenschaft zu schulden glaubt. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  3. "Irgendwie fällt mir dazu nur der Begriff Rechtsbeugung ein", sagte der Leiter des Bürgerhauses, Peter Pabst. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Er müsse sich in einem neuen Prozeß vor dem Landgericht Berlin wieder wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung verantworten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Die meisten der eingestellten Verfahren betrafen Rechtsbeugung durch DDR-Richter. ( Quelle: Welt 1998)
  6. Die Richter wegen Rechtsbeugung anzeigen, Ärzte und Krankenkassen wegen Betruges, Behördenmitarbeiter wegen Urkundenfälschung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.04.2005)
  7. Daraufhin stellten die Anwälte der Betroffenen, Ursula Erhard und Andreas Beuth, Dienstaufsichtsbeschwerde und Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen Schill. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  8. Auch gegen einige der wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung zu Lasten Havemanns Angeklagten liegen Presseberichten zufolge entsprechende Hinweise vor - allerdings aus der Zeit nach den Prozessen gegen Havemann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  9. Durch die Rechtsbeugung erfasst werden sollten "nur elementare Rechtsverstöße, bei denen sich der Täter bewusst und in schwerer Weise von Recht und Gesetz entfernt". ( Quelle: DIE WELT 2001)
  10. Hätte der BGH den Tatbestand der Rechtsbeugung schon früher so angewandt, hätte er Nazi-Richter in großer Zahl verurteilen müssen - zu wesentlich höheren Freiheitsstrafen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)